Allgemeine Geschäftsbedingungen
Interactive Consulting Services GmbH
Jahnplatz 6
33602 Bielefeld
Vertretungsberechtigte Personen:
Dipl.-Ing. (TU) Thomas Schmidt
E-Mail-Adresse:
info@projektkontrolle.de
1. Geltungsbereich
Wir erbringen unsere Beratungsleistungen ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben.
2. Mitwirkungspflichten
Der Kunde erteilt uns rechtzeitig alle für die Beratungsleistungen erforderlichen Informationen. Soweit erforderlich unterstützt er uns unentgeltlich dadurch, dass er rechtzeitig und im notwendigen Umfang Mitarbeiter, Arbeitsräume sowie EDV- und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der ermächtigt ist, die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Erklärungen verbindlich abzugeben und zu empfangen.
3. Leistungsfristen
Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem wir ohne unser Verschulden an der Leistungserbringung gehindert sind. Das gleiche gilt für den Zeitraum, in dem wir auf Mitwirkungshandlungen oder Entscheidungen des Kunden warten.
4. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt zum Monatsende. Die Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mehr als 10 Tagen in Verzug, sind wir berechtigt, die Leistungserbringung bis zur Zahlung einzustellen. Wir werden die Leistungseinstellung vorab schriftlich ankündigen.
5. Aufrechnung
Die Aufrechnung ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
6. Nichtannahme unserer Leistungen
Nimmt der Kunde unsere Leistung nicht oder nicht zu den vereinbarten Terminen an, kündigt er oder tritt er zurück, ohne dass er hierzu berechtigt wäre, berechnen wir die vereinbarte Vergütung in voller Höhe unter Abzug der Aufwendungen, die wir durch die Nichterbringung ersparen oder anderweitig einsetzen können.
7. Zahlungsunfähigkeit
Stellt einer der Vertragspartner seine Zahlungen ein, wird ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse eingestellt oder ein Vergleichsverfahren eingeleitet, ist der andere Vertragspartner zur sofortigen Kündigung berechtigt.
8. Schadenersatz
Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Er gilt weiter nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Vertragliche Haftungsansprüche verjähren nach sechs Monaten.
9. Nutzungsrechte
Die Überlassung von Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen und Informationen durch uns dient ausschließlich der Förderung des Projektziels. Die genannten Unterlagen dürfen der Kunde und seine Mitarbeiter nur in diesem Rahmen verwenden und nicht an Dritte weitergeben.
10. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, wird die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis so weit wie möglich kommende Regelung ersetzen.
11. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Normen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen. Gerichtsstand ist Bielefeld.
Stand: Mai 2020